Rechtsprechung
   VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,13437
VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624 (https://dejure.org/2014,13437)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.05.2014 - 6 CS 14.624 (https://dejure.org/2014,13437)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. Mai 2014 - 6 CS 14.624 (https://dejure.org/2014,13437)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,13437) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Bundesbeamtenrecht; Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand; Sofortvollzug

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • VGH Bayern, 25.01.2013 - 6 B 12.2062

    Bundesbeamtenrecht; Versetzung in den Ruhestand; Dienstunfähigkeit; Anforderungen

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Die Vorschrift stellt in diesem Zusammenhang eine die Grundregel des Satzes 1 ergänzende Regelung dar, mit deren Hilfe - einem Regelbeispiel bzw. einer gesetzlichen Vermutung entsprechend oder zumindest vergleichbar - die Feststellung der Dienstunfähigkeit im Einzelfall erleichtert werden kann (BayVGH, U.v. 25.1.2013 - 6 B 12.2062 - juris Rn. 19; OVG NW, U.v. 9.5.2011 - 1 A 440/10 - juris Rn. 90).

    Es muss insbesondere plausibel sein, dass keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate die Dienstfähigkeit wieder voll hergestellt ist (BayVGH, U.v. 25.1.2013 - 6 B 12.2062 - juris Rn. 20, 21; OVG NW, B.v. 3.2.2012 - 1 B 1490.11 - juris Rn. 8).

  • VGH Bayern, 05.04.2011 - 6 ZB 10.3159

    Berufssoldat; Versetzung in den Ruhestand; Dienstunfähigkeit; Mobbing; andere

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Diesen Gutachten kommt daher ein höherer Beweiswert zu als etwa haus- oder anderen fachärztlichen Gutachten (vgl. BayVGH, B.v. 2.4.2013 - 6 ZB 12.2141 - juris Rn. 9; B.v. 5.4.2011 - 6 ZB 10.3159 - juris Rn. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2011 - 1 A 440/10

    Vorstand der Deutschen Telekom AG handelt bei der Versetzung eines Mitarbeiters

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Die Vorschrift stellt in diesem Zusammenhang eine die Grundregel des Satzes 1 ergänzende Regelung dar, mit deren Hilfe - einem Regelbeispiel bzw. einer gesetzlichen Vermutung entsprechend oder zumindest vergleichbar - die Feststellung der Dienstunfähigkeit im Einzelfall erleichtert werden kann (BayVGH, U.v. 25.1.2013 - 6 B 12.2062 - juris Rn. 19; OVG NW, U.v. 9.5.2011 - 1 A 440/10 - juris Rn. 90).
  • BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03

    Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit;

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Daher setzt Dienstunfähigkeit voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet und gesundheitlich für ihn geeignet ist (vgl. BVerwG, U.v. 23.9.2004 - 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53/55; U.v. 26.3.2009 - 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297/300 Rn. 14).
  • BVerwG, 26.03.2009 - 2 C 73.08

    Bundeseisenbahnvermögen; Deutsche Bahn; Beamte der früheren Bundesbahn; Wahrung

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Daher setzt Dienstunfähigkeit voraus, dass bei der Beschäftigungsbehörde kein Dienstposten zur Verfügung steht, der dem statusrechtlichen Amt des Beamten zugeordnet und gesundheitlich für ihn geeignet ist (vgl. BVerwG, U.v. 23.9.2004 - 2 C 27.03 - BVerwGE 122, 53/55; U.v. 26.3.2009 - 2 C 73.08 - BVerwGE 133, 297/300 Rn. 14).
  • VGH Bayern, 02.04.2013 - 6 ZB 12.2141

    Soldatenrecht; Soldat auf Zeit; Entlassung wegen dauernder Dienstunfähigkeit;

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Diesen Gutachten kommt daher ein höherer Beweiswert zu als etwa haus- oder anderen fachärztlichen Gutachten (vgl. BayVGH, B.v. 2.4.2013 - 6 ZB 12.2141 - juris Rn. 9; B.v. 5.4.2011 - 6 ZB 10.3159 - juris Rn. 7).
  • BVerwG, 21.06.2007 - 2 A 6.06

    Verwendung von Soldaten im Bundesnachrichtendienst; Festlegung der

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Sie muss die ärztlichen Befunde und Schlussfolgerungen inhaltlich nachvollziehen und sich auf ihrer Grundlage ein eigenes Urteil bilden (vgl. BVerwG, U.v. 21.6.2007 - 2 A 6.06 - juris Rn. 23; B.v. 6.3.2012 - 2 A 5.10 - juris Rn. 2).
  • BVerwG, 06.03.2012 - 2 A 5.10

    Versetzung eines dienstunfähigen Beamten in den Ruhestand; Grundsatz

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2014 - 6 CS 14.624
    Sie muss die ärztlichen Befunde und Schlussfolgerungen inhaltlich nachvollziehen und sich auf ihrer Grundlage ein eigenes Urteil bilden (vgl. BVerwG, U.v. 21.6.2007 - 2 A 6.06 - juris Rn. 23; B.v. 6.3.2012 - 2 A 5.10 - juris Rn. 2).
  • VGH Bayern, 26.08.2016 - 6 ZB 15.2238

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - Bundesbeamtengesetz

    Eine Abweichung des angefochtenen erstinstanzlichen Urteils von den vom Kläger genannten Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Mai 2014 - 6 CS 14.624 - bzw. vom 2. Juli 2015 - 14 CE 15.971 - ist ebenfalls nicht den Anforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO entsprechend dargelegt, da erneut kein der Divergenz fähiger Rechtssatz benannt wird, mit dem die Vorinstanz einem vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof aufgestellten abstrakten Rechtssatz widersprochen hätte.
  • VG München, 18.02.2015 - M 5 E 14.5765

    Ruhestandsversetzung; Auswirkung auf die Fortzahlung der Bezüge; Einbehalt der

    Zwar muss sie finanzielle Einbußen hinnehmen, jedoch ist dies die zwingende gesetzliche Folge einer Ruhestandsversetzung (BayVGH, B.v. 27.5.2014 - 6 CS 14.624 - juris).
  • VG Aachen, 30.01.2017 - 1 K 2352/15

    Anfechtung; Antrag; Beamter; Beurlaubung; Erklärung; Rücknahme; Ruhestand;

    vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 27. Mai 2014 - 6 CS 14.624 -, juris Rn. 16.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht